Unfallversicherung - Unfall auf dem Weg zur Arbeit

"Der Weg ist das Ziel" und dieser Weg ist im Leben eben oft nicht gerade. Umwege im wahrsten Sinn des Wortes können aber gerade im beruflichen Bereich ungeahnte Folgen haben. Passiert ein Unfall auf dem Weg zur Arbeit, zahlt die Unfallversicherung in jedem Fall - denkt man. Dies zeigt ein Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 31. Juli 2008.

Eine junge Produktionshelferin hatte früh am Morgen zur Arbeit zu erscheinen. Da zu dieser Zeit noch keine Tankstelle, die direkt zwischen ihrem Wohnort und der 18 km entfernten Arbeitsstätte liegt, geöffnet hatte, entschied sie sich für einen Umweg. Sie fuhr bis zur nächsten Ortschaft in der Gegenrichtung, um dort zu tanken. Auf diesem Weg erlitt sie einen Verkehrsunfall.

Unfallversicherung zahlt, wenn das Ziel der Arbeitsplatz ist
Der zuständige Träger der gesetzlichen Unfallversicherung lehnt Leistungen wegen eines Wegeunfalls ab. Während das Sozialgericht in der ersten Instanz der Klägerin noch Leistungen zusprach, bestätigten die Richter des Landessozialgerichts die Auffassung des Versicherungsträgers. Grundsätzlich sind Arbeitnehmer auf dem Weg zur Arbeitsstätte und nach Hause durch die gesetzliche Unfallversicherung, deren Beiträge allein vom Arbeitgeber zu tragen sind, geschützt.

Unter diesen Schutz fällt aber grundsätzlich nur der kürzeste Weg. Da dieser aber oft nicht der zweckmäßigste oder schnellste ist, hat die Rechtssprechung Ausnahmen erkannt. Allerdings sind solche längeren Wege nur dann mit erfasst, wenn objektiv nachvollziehbare betriebsbezogene Gegebenheiten dafür sprechen. Als Beispiele werden hier die Umgehung von verkehrstechnisch schlechten Straßen oder die Benutzung von weniger verkehrsreichen bzw. schneller befahrbaren Straßen genannt.

Klare Trennung zwischen privater und betriebsbezogener Fahrt
Dies half der Klägerin im vorliegenden Fall aber nicht weiter, da eine solche Ausnahme nicht gegeben war. Das Argument, zuerst noch tanken zu müssen, ließen die Richter ebenfalls nicht gelten. In der Urteilsbegründung wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass das Tanken des privaten PKW grundsätzlich zum privaten Lebensbereich jedes Arbeitnehmers gehöre. Dieser sei eben nicht in der gesetzlichen Unfallversicherung mitversichert. Tanken kann daher nur in Ausnahmefällen unter den Versicherungsschutz fallen, z. B., wenn während der Fahrt das Auftanken unvorhergesehen notwendig würde und auch nur dann, wenn das Ziel sonst nicht erreicht würde.

Nach Ansicht der Richter hätte die Klägerin aber ihre Arbeitsstätte mit dem noch im Tank befindlichen Kraftstoff problemlos erreichen können, da bei Fahrtantritt der Reservebereich noch nicht angebrochen war. Das bedeutet, dass nicht nur das Tanken, sondern generell die Vorsorge für ein funktionstüchtiges Fahrzeug grundsätzlich in den nicht gesetzlich unfallversicherten privaten Lebensbereich fällt. Wie im vorliegenden Fall bestätigt, hält sich die Rechtssprechung streng an diese Abgrenzung, um den Versicherungsschutz nicht allzu sehr auszudehnen.
 
Von Veronika Raithel