Kurzarbeit in der Krise

Die Finanzkrise ist mittlerweile leider kein neues Thema mehr. Viele Probleme und Fragen in diesem Zusammenhang treten aber erst nach und nach zutage. Ein Stichwort, das häufig auftaucht, ist die Kurzarbeit. Fast jeden Tag finden sich Schlagzeilen, die ankündigen, dass ein Unternehmen Kurzarbeit angemeldet hat. Aber was genau versteht man unter diesem Begriff?

Aus arbeitsrechtlicher Sicht ist darunter die "vorübergehende Kürzung der regelmäßigen Arbeitszeit bei anschließender Rückkehr zum vereinbarten Zeitumfang" zu verstehen. Jeder Arbeitsvertrag sieht eine bestimmte, vom Arbeitnehmer zu erbringende Arbeitszeit vor. Diese zählt zu den wichtigsten Bestandteilen des Vertrags und kann deshalb nicht einseitig vom Arbeitgeber abgeändert werden. So muss auch die Einführung der Kurzarbeit, auch wenn diese nur vorübergehend sein soll, entweder im Tarifvertrag, in einer Betriebsvereinbarung oder einer speziellen Vereinbarung mit dem jeweiligen Arbeitnehmer geregelt sein.

Finanzielle Unterstützung für den Arbeitnehmer
Eine derartige Betriebsvereinbarung unterliegt nach § 87 Betriebsverfassungsgesetz der zwingenden Mitbestimmung des Betriebsrats. In einem Urteil vom 10. Oktober 2006 hat das Bundesarbeitsgericht festgestellt, dass im Bereich des öffentlichen Dienstes keine entsprechende Regelung existiert. Damit kann eine Dienstvereinbarung, das Gegenstück zur Betriebsvereinbarung keine wirksame Grundlage für Kurzarbeit im öffentlichen Dienst sein.

Um die finanziellen Folgen einer ungewollten "Teilzeittätigkeit" abzumildern, sieht das Sozialgesetzbuch III in den § 169 ff. das sogenannte Kurzarbeitergeld vor. Grundvoraussetzung ist ein erheblicher Arbeitsausfall, der zu einem Entgeltausfall bei den Arbeitnehmern führt. Es spielt keine Rolle, wie groß der Betrieb ist oder in welcher Rechtsform er organisiert ist. Sowohl der Handwerksmeister mit zwei Gesellen als auch die Aktiengesellschaft mit 10.000 Beschäftigten können Kurzarbeit beantragen.

Kurzarbeit unterliegt Begrenzungen
Es muss in jedem Fall mindestens ein Arbeitnehmer vorhanden sein. Die betroffenen Beschäftigten dürfen allerdings nicht gekündigt sein bzw. einen Aufhebungsvertrag abgeschlossen haben. Das Kurzarbeitergeld kann grundsätzlich nur für die Regelbezugsdauer von sechs Monaten gezahlt werden. Die Höhe lehnt sich an die gesetzlichen Vorschriften zum Arbeitslosengeld an. Es werden 60 bzw. 67 Prozent der Nettoentgeltdifferenz bezahlt (§ 178 SGB III). Diese errechnet sich aus dem Gehalt ohne Arbeitsausfall (Soll-Entgelt) minus dem, was tatsächlich erreicht wird (Ist-Entgelt). Überstundenzahlungen, die in den Monaten vor der Kurzarbeit ausgezahlt wurden, werden dabei ebenso wenig berücksichtigt wie Einmalzahlungen (Bsp. Urlaubsgeld).

Der Arbeitgeber ist auch während der Kurzarbeitsphase zu Kündigungen berechtigt, egal aus welchem Grund. Die Kurzarbeit bietet keinen besonderen Kündigungsschutz, sondern soll als vorübergehende Maßnahme den Betrieb in einer wirtschaftlich schwierigen Zeit stützen. Eine betriebsbedingte Kündigung kann aber nicht alleine auf die Gründe gestützt werden, die zur Kurzarbeit geführt haben. Nur wenn es darüber hinaus weitere betriebsbedingte Gründe gibt, die den Arbeitsplatz endgültig entfallen lassen, kann eine solche Kündigung in Betracht kommen.

Es bleibt zu hoffen, dass die Kurzarbeit in den allermeisten Fällen auch ihren Zweck erfüllt.
 
Von Veronika Raithel