Kurzarbeit bei Auftragsrückgang

Seit Beginn der weltweiten Wirtschaftskrise hört man täglich von Betrieben, in denen Kurzarbeit geleistet wird, um auf den Auftragsrückgang zu reagieren und betriebsbedingte Entlassungen zu vermeiden. So bekannt der Begriff mittlerweile auch ist, viele Arbeitnehmer und auch Arbeitgeber sind sich hier oft unsicher, was auf sie zukommt.

Der Anspruch eines Arbeitnehmers auf Kurzarbeitergeld, das von der Agentur für Arbeit gezahlt wird, wird in den §§ 169 f. Sozialgesetzbuch III (SGB III) geregelt. Er besteht, wenn ein erheblicher Arbeitsausfall mit Entgeltausfall für den Arbeitnehmer vorliegt, die betrieblichen und persönlichen Voraussetzungen erfüllt sind und der Arbeitgeber den Arbeitsausfall bei der Agentur für Arbeit angezeigt hat.

Voraussetzungen für die Zahlung von Kurzarbeitergeld
Die betrieblichen Voraussetzungen sind bereits bei der Beschäftigung eines Arbeitnehmers erfüllt. Die persönlichen Voraussetzungen sind dann gegeben, wenn nach Beginn des Arbeitsausfalls eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung weitergeführt oder aus zwingenden Gründen aufgenommen wird, insbesondere im Anschluss an eine Ausbildung. Der Anspruch darf nicht ausgeschlossen sein, z. B. durch andere Leistungen der Agentur für Arbeit. Das Arbeitsverhältnis darf auch nicht gekündigt oder durch einen Aufhebungsvertrag aufgelöst sein. Eine Arbeitsunfähigkeit infolge einer Krankheit berührt den Anspruch nicht. Dies gilt allerdings nur für die Sechs-Wochen-Lohnfortzahlungsfrist.

Der Arbeitgeber muss nach § 173 SGB III den Arbeitsausfall schriftlich anzeigen. Die Arbeitnehmer erhalten dann gemäß § 178 SGB III 67 bzw. 60 Prozent der Nettogeltdifferenz. Diese besteht grundsätzlich aus dem Unterschied zwischen dem vertraglich vereinbarten Bruttogehalt und dem tatsächlich erzielten Bruttogehalt.

Nicht jeder darf Kurzarbeit anmelden
Da eine Kürzung der Arbeitszeit einen Eingriff in das Arbeitsverhältnis bedeutet, braucht der Arbeitgeber gegenüber dem Arbeitnehmer eine rechtliche Grundlage für die Einführung der Kurzarbeit. Die Anzeige alleine reicht natürlich nicht aus. In aller Regel wird die Kurzarbeit in einem Betrieb durch eine Betriebsvereinbarung eingeführt und gilt dann für alle Arbeitsverhältnisse. Es besteht aber auch die Möglichkeit, die Einführung der Kurzarbeit im Arbeitsvertrag selbst zu vereinbaren.
Eine wichtige Wechselwirkung ergibt sich im Zusammenspiel zwischen Urlaub und Kurzarbeit.

In § 170 SGB III wird als Voraussetzung für den Bezug des Kurzarbeitergelds ein unvermeidbarer Arbeitsausfall genannt. Dieser Arbeitsausfall muss von Seiten des Arbeitgebers unvermeidbar sein. § 170 Abs. 4 SGB III stellt klar, dass dieser insbesondere dann vermeidbar ist, wenn er durch die Gewährung von bezahltem Erholungsurlaub ganz oder teilweise vermieden werden kann. Für die Zeit des Erholungsurlaubs erhält der Arbeitnehmer kein Kurzarbeitergeld. Er bekommt vielmehr das Urlaubsgeld, das sich am Durchschnittsverdienst der letzten 13 Wochen bemisst, vom Arbeitgeber ausgezahlt. Viele Betriebsvereinbarungen sehen hier Ausnahmen von der Kurzarbeit für den Fall bereits erteilten oder noch zu gewährenden Urlaubs vor.

Auch wenn das Thema Kurzarbeit sicher für viele ein Buch mit sieben Siegeln ist, bleibt doch zu hoffen, dass es letztlich eine Erfolgsstory für die Rettung vieler Arbeitsplätze wird.
 
Von Veronika Raithel