Betriebliche Übung

Oft hört man den Begriff „Betriebliche Übung“ ohne genau zu wissen, was sich hierunter eigentlich verbirgt.

Der Begriff ist gesetzlich nicht geregelt, aber als gewohnheitsrechtliche Grundlage anerkannt.

Unter einer betrieblichen Übung versteht man die regelmäßige Wiederholung einer be-stimmten gleichförmigen Leistung des Arbeitgebers, bei welcher der Arbeitnehmer im Laufe der Zeit darauf vertraut, dass er auch in Zukunft diese Leistung gewährt bekommt. Durch die stillschweigende Annahme dieser Leistung entsteht hieraus ein Rechtsanspruch für den Arbeitnehmer, sofern der Arbeitgeber sich die Einmaligkeit und die Freiwilligkeit der gewährten Leistung nicht vorbehalten hat.

Die betriebliche Übung hat den Charakter eines Vertrages und gilt somit als Bestandteil des Einzelarbeitsvertrages.

Die Anzahl der Wiederholungen, die zu einer betrieblichen Übung führen, ist nicht genau definiert. Allgemein wird jedoch eine dreimalige Gewährung von Seiten des Arbeitgebers als rechtsverbindlich angenommen.

Welche Leistung kann zum Beispiel zu einer betrieblichen Übung führen? (sofern sie nicht im Arbeitsvertrag, in Tarifverträgen oder in Betriebsvereinbarungen geregelt ist)

  • Zahlung von Weihnachtsgeld
  • Zahlung von Urlaubsgeld
  • Zahlung von Prämien
  • Zuschüsse zur Geburt oder Hochzeit
  • Zahlungen zu Dienstjubiläen
  • Fahrtkostenzuschüsse
  • Pausenregelung
  • Regelung bezüglich Krankmeldung
  • Urlaubsregelungen

Der Arbeitgeber kann eine betriebliche Übung nur beenden,

  • wenn Arbeitgeber und Arbeitnehmer sich hierüber einvernehmlich einigen
  • wenn der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer gegenüber eine Änderungskündigung ausspricht, der der Arbeitnehmer zustimmt

oder

  • wenn der Arbeitgeber eine neue betriebliche Übung durchsetzt. Das heißt, dass er nun z.B. keinen Fahrtkostenzuschuss mehr gewährt und darauf baut, dass die Arbeitnehmer dieser Regelung nicht widersprechen. Den Mitarbeitern muss hierbei jedoch eindeutig vermittelt werden, dass es sich um ein geändertes Angebot handelt, das eine Veränderung der arbeitsvertraglichen Regelungen zur Folge hat. Widersprechen sie dieser neuen Regelung nicht, so ist nach einigen Jahren hieraus eine neue betriebliche Übung entstanden.

Bei Neueintritt eines Arbeitnehmers in den Betrieb, in dem eine betriebliche Übung praktiziert wird, gilt auch für diesen schon zu Beginn seiner Tätigkeit die betriebliche Übung, da die allgemein betriebsüblichen Arbeitsbedingungen mit Vertragsbestandteil werden. Soll die betriebliche Übung für den neu eintretenden Mitarbeiter nicht gelten, so muss diese im Einzelarbeitsvertrag ausgeschlossen werden.